AGB

  1. Anbieter

Anbieter der auf der Plattform beautyself.de (im Folgenden: „BEAUTYSELF“) bereitgestellten Dienste ist die nachfolgend genannte Personengesellschaft (im Folgenden: „Anbieter“):

 

Janus & Janus GbR

Königsallee 163

44799 Bochum

 

E-Mail: [email protected]

 

Vertretungsberechtigte Gesellschafter:

Frau Olivia Janus & Herr Sebastian Janus

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE323571723

 

Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:

Herr Sebastian Janus, Königsallee 163, 44799 Bochum

 

Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter nachfolgender Verlinkung eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Für allgemeine Verbraucherprobleme ist grundsätzlich die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. zuständig, welche unter https://www.verbraucher-schlichter.de oder unter folgender Adresse erreicht werden kann: Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder verpflichtet noch hierzu bereit.

 

 

  1. Geltungsbereich

2.1       Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für die vom Anbieter bereitgestellten Dienste auf BEAUTYSELF (https://www.beautyself.de). Das Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer.

2.2       Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.3       Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

 

  1. Leistungsbeschreibung und Vertragsschluss

3.1       BEAUTYSELF ist eine All-in-One-Community und Plattform für Beauty und Skincare. Die Nutzer von BEAUTYSELF können sich hier u.a. über die neuesten Trends und Produktempfehlungen in Sachen Hautpflege informieren und sich beraten lassen. Ferner findet der Nutzer hier eine Community von Gleichgesinnten, in der man sich austauschen, Erfahrungen teilen und seine eigene Beauty-Story erzählen kann.

3.2.      Die Nutzung der Dienste von BEAUTYSELF ist für den Nutzer kostenfrei. BEAUTYSELF finanziert sich ausschließlich über Werbung und Provisionen, die BEAUTYSELF von den aufgeführten und verlinkten Shops erhält.

3.3       BEAUTYSELF beinhaltet die folgenden Bereiche:

3.3.1    „Beautyselfist“: Hier können die Nutzer ihre eigene Beauty-Story mitteilen und veröffentlichen;

3.3.2    „Ratgeber & Tipps“: Hier kann sich der Nutzer über bekannte Marken, über die unterschiedlichen Hauttypen und die verschiedenen möglichen Gesichtsbehandlungen informieren und sich beraten lassen;

3.3.3     „Tauschbörse“: Hier können die Nutzer Hautpflegeprodukte untereinander tauschen;

3.3.4     „Shop“: Hier werden die Nutzer über Produkte und deren Preise informiert. Der Nutzer wird auf der jeweiligen Produktseite darüber informiert, welche Partner von BEAUTYSELF das entsprechende Produkt zu welchem Preis anbieten. Bei Betätigen des entsprechenden Shop-Buttons wird der Nutzer auf den ausgewählten Shop weitergeleitet und kann dort einen Kaufvertrag mit dem jeweiligen Shopbetreiber abschließen.

3.3.5    „Suchfunktion“: Hier kann der Nutzer nach Produkten zur Beauty und Skincare suchen. Dem Nutzer werden Produktdetails mit Empfehlungen zur Anwendung angezeigt sowie diejenigen Partnershops, die diese Produkte anbieten.

3.4       Durch das Anbieten der Dienste durch den Anbieter und die Nutzung dieser durch den Nutzer wird konkludent ein (kostenloser) Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geschlossen. Dieser kann jederzeit und ohne Kündigungsfrist vom Nutzer gekündigt werden. Dies kann z.B. ausdrücklich in Textform an die unter Ziffer 1. angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

 

 

  1. Registrierung und Vertragsschluss

4.1       Die Nutzung der Dienste von BEAUTYSELF setzt überwiegend keine Registrierung oder Anmeldung voraus. Der Nutzer kann ohne Anmeldung oder Registrierung auf BEAUTYSELF navigieren, sich informieren (vgl. Ziffer 3.3.2) und Produkte auswählen bzw. sich zum Shop des ausgewählten Anbieter eines Produktes weiterleiten lassen (vgl. Ziffer 3.3.4).

4.2       Um an Diskussionen in der Community oder der Tauschbörse teilnehmen zu können, oder um seine eigene Beauty-Story veröffentlichen zu können, ist eine Anmeldung über ein soziales Netzwerk (Instagram, Facebook, Twitter oder Google+) oder Disqus durch den Nutzer erforderlich.

 

 

  1. Bedingungen und Lizenz

5.1       Über BEAUTYSELF werden keine Kaufverträge zu den dargestellten Produkten geschlossen. BEAUTYSELF stellt vielmehr die technische Verbindung zu denjenigen Onlineshops her, die die vom Nutzer gesuchten und/oder ausgewählten Produkten anbieten. Bei Auswahl eines Produktes und dem dieses Produkt anbietenden Onlineshops wird der Nutzer auf den ausgewählten Onlineshop weitergeleitet und kann dort mit dem ausgewählten Shopbetreiber den Kaufvertrag abschließen. Es gelten in dem Fall die AGB und etwaigen sonstigen Bedingungen des ausgewählten Shopbetreibers, die auf der jeweiligen Webseite des ausgewählten Shopbetreibers eingesehen werden können.

5.2       BEAUTYSELF wird dabei ausschließlich als Vermittler tätig und schließt selbst in keinem Fall mit dem Nutzer oder sonstigen Dritten Verträge über Waren ab.

5.3       Bei etwaigen sich aus den geschlossenen Kauf- oder Tauschverträgen ergebenen Streitigkeiten tritt BEAUTYSELF weder als Vermittler noch als Beteiligter für eine Seite auf. Solche Streitigkeiten sind ausschließlich zwischen den Vertragsparteien zu klären.

5.4       BEAUTYSELF räumt den Nutzern keinerlei Urheber- und sonstigen Schutzrechte ein. Soweit BEAUTYSELF dem Nutzer Software zur Verfügung stellt, erhält der Nutzer ein einfaches, auf den vertraglichen Zweck beschränktes, nicht übertragbares und längstens auf den Zeitraum der Vertragsdauer begrenztes Nutzungsrecht eingeräumt.

5.5      Der Nutzer räumt dem Anbieter durch das Hochladen und Bestätigen von Kommentaren, Bildern und Beauty-Stories an diesen ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht ein. Das Recht umfasst auch die Veröffentlichung der Kommentare, Bilder und Beauty-Stories durch den Anbieter in den von BEAUTYSELF genutzten sozialen Medien (Instagram, Facebook, Twitter, Youtube, Pinterest, Linkedin und Google).

 

 

  1. Haftungsausschluss

6.1       Der Anbieter garantiert nicht die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von BEAUTYSELF. Bei Serverausfällen oder sonstiger Unterbrechung der Dienste haftet der Anbieter nicht für Schäden von Nutzern oder Dritten aus der Nutzung der Dienste, soweit der Anbieter hierbei nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Dieser vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

6.2       Der Anbieter behält sich ferner das Recht vor, die Dienste auf BEAUTYSELF zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen.

6.3       Werden Bilder vom Nutzer hochgeladen, so hat es selbst dafür Sorge zu tragen, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.

6.4       Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen Verletzung ihrer Rechte oder Rechtsverstöße aufgrund der vom Nutzer bei BEAUTYSELF hochgeladenen Inhalte geltend machen. Der vorgenannte Freistellungsanspruch umfasst auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat.

6.5       Für alle Links, die auf BEAUTYSELF angebracht werden erklärt der Anbieter, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten besteht und distanziert sich ausdrücklich von den verlinkten Inhalten auf den jeweiligen Internetpräsenzen.

6.6       Im Übrigen gilt grundsätzlich:

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

(2) Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nuetzr regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht). Im Übrigen ist eine Haftung bei Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Sofern der Anbieter wie vorstehend für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste.

(4) Vorgenannte Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht, sofern eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware/Dienstleistungen übernommen oder die Mangelhaftigkeit der Ware/Dienstleistung arglistig verschwiegen wurde. Der Anbieter haftet ferner unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie im Fall sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.

 

  1. Nutzungsbeschränkungen

7.1       In der Community von BEAUTYSELF ist ein respektvoller Umgang miteinander zu pflegen.

7.2       Beim Hochladen von Inhalten durch den Nutzer ist darauf zu achten, dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere sind die folgenden Inhalte verboten:

– Inhalte, die Urheber- und Leistungsschutzrechte, geistige oder gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen;

– Inhalte, die gegen § 86 Strafgesetzbuch (StGB) (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) oder § 130 StGB (Volksverhetzung) verstoßen;

– jugendgefährdende Inhalte, insbesondere solche mit pornographischen oder sittenwidrigen Inhalten.

7.3       Der Nutzer ist darüber hinaus nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung von BEAUTYSELF zu verwenden, die das Funktionieren der Website stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der BEAUTYSELF-Infrastruktur zur Folge haben können

7.4       Die auf BEAUTYSELF abgelegten Inhalte dürfen vom Nutzer ohne vorherige Zustimmung der jeweiligen Rechtinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-technologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.

 

 

  1. Löschung und Sperrung

8.1       Erhält der Anbieter Kenntnis davon, dass ein Nutzer auf BEAUTYSELF Rechte Dritter verletzt, so ist der Anbieter berechtigt und verpflichtet, den Vorgang zu prüfen und die vom Nutzer veröffentlichten Inhalte bis zur endgültigen Klärung nicht mehr öffentlich zugänglich zu machen oder zu löschen. Der betroffene Nutzer wird hierüber per E-Mail informiert.

8.2       Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalte von Nutzern auf BEAUTYSELF ohne Vorankündigung zu löschen, Nutzer für die weitere Nutzung der Dienste von BEAUTYSELF zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Nutzer bei der Nutzung der Dienste auf BEAUTYSELF gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstößt.

8.3       Vorstehendes gilt insbesondere dann, wenn ein Nutzer

(1) sich über einen Social-Media-Account eines Dritten auf BEAUTYSELF angemeldet und so Inhalte veröffentlicht,

(2) im Zusammenhang mit der Nutzung von BEAUTYSELF Rechte Dritter, wie z.B. Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (u.a. Marken und Geschmacksmuster) oder sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzt werden,

(3) Leistungen von BEAUTYSELF missbraucht werden oder

(4) ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

 

 

  1. Vertragsübernahme durch Dritte

Der Anbieter behält sich das Recht vor, mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis (Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer über die Nutzung der Dienste von BEAUTYSELF) ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

 

 

  1. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

10.1     Die Vertragssprache ist Deutsch.

10.2     Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und ist dem Nutzer nicht zugänglich. Der Nutzer kann den Vertragstext vor Vertragsschluss  ausdrucken und/oder durch Screenshots der wesentlichen Webseiten bzw. Umwandlung in pdf-Format in wiedergabefähiger Form speichern.

 

 

  1. Anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarung

11.1     Die zwischen dem Anbieter und den gewerblichen Nutzern (Unternehmer) geschlossenen Verträge zur Nutzung der Dienste von BEAUTYSELF unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13.2     Bei Streitigkeiten zu diesen AGB und/oder den Verträgen zur Nutzung der Dienste von BEAUTYSELF zwischen dem Anbieter und den Nutzern gilt der Gerichtsstand als vereinbart, in dessen Bezirk der Anbieter seinen Sitz hat, wenn der gewerbliche Nutzer Kaufmann i.S.d. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist.

 

 

  1. Salvatorische Klausel

Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.

 

Stand: November 2019